PoliScan Speed: In Bremen standardisiert und bleibt es auch

von Alexander Gratz

H.D.Volz / pixelio.de

Um das Messverfahren PoliScan Speed war es in letzter Zeit eher ruhig. Auch dieser (umfangreich begründete) Beschluss vom OLG Bremen bringt nichts grundlegend Neues und wiederholt nur, was schon häufig von anderen Gerichten geäußert wurde. Es hält an seiner bisherigen (wohl unveröffentlichten) Rechtsprechung fest, wonach es sich um ein standardisiertes Messverfahren im Sinne der BGH-Rechtsprechung handelt. Daran haben bekanntlich einige Amtsgerichte, Teile der Literatur sowie Sachverständige gezweifelt. Darauf geht das OLG zwar ein, hält diese Ansichten aber nicht für überzeugend, sondern vertraut eher dem Prüfverfahren der PTB (OLG Bremen, Beschluss vom 28.09.2015, Az. 1 SsBs 12/15).

Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen
Geschäftszeichen: 1 SsBs 12/15 (= 2 SsBs 12/15 GenStA)
94 OWi 630 Js 12981/14 (137/14) AG Bremen

B E S C H L U S Sin der Bußgeldsache

g e g e n

I,
geboren am 00.00.00 in Bremen,
wohnhaft:, 28211 Bremen

Verfahrensbevollmächtigter: Rechtsanwalt Stefan M.

wegen Verkehrsordnungswidrigkeit

hat der Senat für Bußgeldsachen durch den Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Dr. Schromek, den Richter am Oberlandesgericht Dr. Helberg und die Richterin am Oberlandesgericht Dr. Marx
am 28. September 2015 beschlossen:

Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Bremen vom 30.07.2014 wird auf Kosten des Betroffenen als unbegründet verworfen.

GRÜNDE:

I.

Das Amtsgericht Bremen hat mit dem Urteil vom 30.07.2014 den Betroffenen wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften zu einer Geldbuße von 160,00 € verurteilt und gegen ihn ein Fahrverbot von einem Monat verhängt.

Nach den Feststellungen des Amtsgerichts Bremen befuhr der Betroffene am 25.10 ...

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