OLG Frankfurt: Markenhersteller dürfen den Vertrieb ihrer Produkte über Amazon verbieten

Vielen Markenherstellern ist der Vertrieb ihrer Produkte über Plattformen wie Amazon oder eBay ein Dorn im Auge. Gerade bei hochwertigen Produkten besteht die Gefahr, dass diese über solche Plattformen unverhältnismäßig günstig angeboten werden. Viele Versuche den Online-Handel einzuschränken sind bislang gescheitert. Das OLG Frankfurt hat jetzt in einem bestimmten Fall ein Vertriebsverbot über Amazon für zulässig erklärt.

1. Das selektive Vertriebssystem

Oftmals kommt es auf Plattformen wie Amazon zu starken Preisreduzierungen. Ein Grund dafür ist, dass konkurrierende Händler versuchen das günstigste Angebot bereitzustellen und sich zu diesem Zweck gegenseitig unterbieten. Es ist deshalb keine Seltenheit, dass man Produkte über Amazon deutlich günstiger erwerben kann, als es vom Hersteller ursprünglich beabsichtigt war. Für Markenware besteht die Gefahr zu Ramschware zu werden (und die Margen der Hersteller und Händler sinken).

Um den Vertrieb ihrer Produkte über solche Plattformen rechtskonform zu umgehen, bemühen sich viele Hersteller ein „selektives Vertriebssystem“ zu errichten. Den nur innerhalb selektiver Vertriebsnetze sind Einschränkungen gegenüber den Händlern zulässig. Ein solches liegt dann vor, wenn die Waren der Hersteller nur noch über ausgewählte Händler vertrieben werden. Diese Händler wiederum werden verpflichtet, bestimmte Vorgaben, z. B. Vertriebsverbote, zu beachten. In der Praxis ist der Betrieb eines „echten“ selektiven Vertriebssystems jedoch sehr aufwendig. Sie sind deshalb in der Unterzahl.

Eines der wenigen Beispiele für ein selektives Vertriebssystem sind Produkte von Tupper-Ware. Diese werden ausschließlich von Vertretern vor Ort verkauft und sind auf anderen Wegen nicht erhältlich.

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