GEMA vs. YouTube

von Simone Staudacher

Auf Videoplattformen wie YouTube können Nutzer Videos hochladen und veröffentlichen. Wie ist es aber, wenn Nutzer Videos mit rechtswidrigem Inhalt, z.B. unter Verletzung von Urheberrechten, hochladen? Hier stellt sich die Frage, ob YouTube dafür haftet. Das Oberlandesgericht in München hat hierzu eine Entscheidung getroffen.

Der Musikrechteverwerter GEMA klagte gegen YouTube, den Betreiber einer Plattform für Online-Videos. Die GEMA begehrt Schadensersatz, weil bestimmte musikalische Werke auf die Server von YouTube hochgeladen und ohne entsprechende Nutzungsrechte Internetnutzern unter anderem in Deutschland öffentlich zugänglich gemacht wurden.

YouTube lehnte die Schadensersatzzahlung ab, da sie die Musikvideos nicht selbst hochgeladen habe, sondern Nutzern die Plattform lediglich zur Verfügung stelle.

MichalV33 / Shutterstock.com

Die GEMA wiederum ist der Meinung, YouTube verwerte die abrufbaren Werke und sei nicht bloß ein technischer Dienstleister. YouTube müsse, wie ein Musikdienst auch, für die Verwertung Lizenzen erwerben und hafte daher auf Schadensersatz.

Das LG München erteilte der Verwertungsgesellschaft eine Absage. Die Münchener Richter hatten in der Vorinstanz (Urteil vom 30.06.2015 – Az. 33 O 9639/14) festgestellt, dass ein Plattformbetreiber nur dann für die auf seiner Plattform öffentlich zugänglichen Inhalte haftet, wenn er diese selbst veröffentlicht hat.

Die Entscheidung des Gerichts in Sachen GEMA gegen YouTube

Mit Urteil vom 28.01.2016 – Az ...

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