G wie Google: Neues Logo als Wort-Bild-Marke in der Schweiz

von Martin Steiger

Anfang September 2015 präsentierte Google «ein neues, simplifiziertes Logo». Das Wort «Google» erscheint seither nicht mehr in Serifen gesetzt, sondern als serifenlose Wortmarke. Die verwendete Schriftart ist Product Sans.

Markenrechtlich gesehen handelt es sich weiterhin um eine Wort-Bild-Marke, da das Wort «Google» grafisch gestaltet ist.

Nachdem das neue Logo vor einigen Tagen bereits als europäische Gemeinschaftsmarke hinterlegt wurde, erscheint es nun auch im schweizerischen Markenregister:

Die schweizerischen Markenanwälte von Google haben sowohl das vollständige «Google»-Logo (Gesuchsnummer 51125/2016) als auch die Kurzfassung mit dem Buchstaben «G» (Gesuchsnummer 51118/2016) als Marken hinterlegt. Beide Hinterlegungen erfolgten am 28. Januar 2016 mit Prioritätsanspruch aufgrund von bestehenden Markenregistrierungen in Trinidad und Tobago. Als Farben werden jeweils blau, grün, orange und rot beansprucht.

Die beiden Marken werden für folgende Nizza-Klassen beziehungsweise für folgende Waren- und Dienstleistungen beansprucht:

  • 9 – Herunterladbare Software für die Erstellung von Verzeichnissen von Informationen, Verzeichnissen von Webseiten und Verzeichnissen anderer Informationsquellen; herunterladbare Software für Mobiltelefone und mobile Geräte zur Erfassung von Standorten eines Nutzers und Anzeigen von relevanten lokalen Informationen von allgemeinem Interesse; herunterladbare Software für Mobiltelefone und mobile Geräte, mit welchen der Nutzer Telefone oder dessen Inhalte nach Informationen, Kontakten und Applikationen durchsuchen kann; herunterladbare Software für Mobiltelefone und mobile Geräte, welche dem Nutzer ermöglichen, im Internet nach Informationen von allgemeinem Interesse zu suchen; Computerhardware; Batterieladegeräte; Stromadapter.
  • 25 – Bekleidungsstücke, nämlich Hemden, T-Shirts, Hüte, Mützen, Bekleidung für Kinder, nämlich T-Shirts ...
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