Arbeitnehmererfindung - das MÜSSEN Sie wissen (Teil 1)

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Waren Sie schon einmal in der verzwickten Situation, dass Sie auf der Arbeit etwas komplett Neues kreiert haben? Quasi etwas auf der Arbeit erfunden haben?

Falls ja, wie sind Sie vorgegangen? Wussten Sie auf Anhieb, wer die Erfindung beanspruchen und verwerten darf? Wurden Sie für Ihre Erfindung entlohnt, wenn ja wie?

Wir geben Ihnen Antworten auf die dringlichsten Fragen zum Thema „Arbeitnehmererfindung“ und dem Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG)!

Was macht das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG)?

Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen soll einen Interessensausgleich zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer schaffen, wenn dieser im Rahmen seiner Tätigkeit eine Erfindung im Sinne des Patentgesetzes getätigt hat.

Wenn ein Arbeitnehmer eine Erfindung macht, hat er als Erfinder zunächst alle Rechte an seiner Erfindung. Der Arbeitnehmer könnte die Erfindung also selbst benutzen, lizenzieren oder verkaufen. In der Realität ist es jedoch oftmals so, dass die Erfindung auf die Aufgaben des AN im Unternehmen zurück geht. Ist die Erfindung verwertbar, so hat der Arbeitgeber –verständlicherweise- ein Interesse daran diese auch für sich und sein Unternehmen zu nutzen.

Das ArbnErfG regelt, welche Rechten und Pflichten beide Parteien haben.

Unterscheidung: Diensterfindung, freie Erfindung und technischer Verbesserungsvorschlag

Erfindungen, die während der Dauer des Arbeitsverhältnisses gemacht wurden und aus der dem Arbeitnehmer im Betrieb (oder der öffentlichen Verwaltung) obliegenden Tätigkeit entstanden sind oder maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebes (oder der öffentlichen Verwaltung) beruhen, werden Diensterfindungen genannt. (siehe §4 Abs. 2 ArbnErfG).

Diensterfindungen haben einen engen Bezug zum Patentgesetz und zum allgemeinen Arbeitsrecht, werden jedoch über das Arbeitnehmererfindungsgesetz klar definiert ...

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