9C_498/2015: Arbeitgeber ist zur Rückerstattung zuviel ausbezahlter Erwerbsausfallentschädigung verpflichtet (amtl. Publ.)

von Fabian Klaber
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 7. Januar 2016 befasste sich das BGer mit der Rückerstattung von Erwerbsausfallentschädigung. Die A. AG erhielt von der Ausgleichskasse des Kantons Zürich Erwerbsausfallentschädigung ausbezahlt für einen bei ihr angestellten Arbeitnehmer. In der Folge forderte die Ausgleichskasse die ausbezahlte Entschädigung von der A. AG zurück, da sie zu Unrecht erbracht worden sei. Nachdem das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Rückerstattungspflicht der A. AG verneinte, gelangte die Ausgleichskasse an das BGer, welches die Beschwerde gutheisst.

Unter den Parteien ist vor BGer unbestritten, dass die Ausgleichskasse der A. AG eine zu hohe Erwerbsausfallentschädigung ausgerichtet hat. Streitig ist hingegen, ob die A. AG für den zu viel ausbezahlten Betrag rückerstattungspflichtig ist. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich stellte sich auf den Standpunkt, dass die A ...Zum vollständigen Artikel

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