Schulden, und was dann?

von Dr. Malte Schwertmann

Die Tat­sa­chen sind grund­sätz­lich be­kannt: Mil­lio­nen von Haus­hal­ten bzw. Pri­vat­per­so­nen sind über­schul­det und kom­men mit der vor­han­de­nen Schul­den­last nicht mehr zu­recht. Gründe da­für sind z. B. der Kauf auf Pump in Form ei­nes Ab­zah­lungs­ver­tra­ges, hohe Han­dy­rech­nun­gen, Be­stel­lun­gen bei Ver­sand­häu­sern und vie­les mehr. Was tun, wenn der Ge­richts­voll­zie­her im Wo­chen­rhyth­mus Voll­stre­ckungs­be­scheide und Pfän­dun­gen zu­stellt oder Teil­zah­lun­gen ein­for­dert?

Ei­nen Aus­weg aus der an sich aus­wegslo­sen Si­tua­tion bie­tet das Ver­brau­cher­insol­venz­ver­fah­ren mit Rest­schuld­be­frei­ung.

Der Ge­setz­ge­ber hat mit Wir­kung zum 01.01.1999 das Ver­brau­cher­insol­venz­ver­fah­ren ein­ge­führt. Dies er­öff­net auch Pri­vat­per­so­nen, im Falle der Zah­lungs­un­fä­hig­keit ein In­sol­venz­ver­fah­ren durch­zu­füh­ren. Neu ist da­bei we­ni­ger das In­sol­venz­ver­fah­ren an sich. Ent­schei­dend ist viel­mehr die nach Durch­füh­rung des In­sol­venz­ver­fah­rens zu er­lan­gende Rest­schuld­be­frei­ung.

Zu­nächst muss der Schuld­ner ein so ge­nann­tes au­ßer­ge­richt­li­ches Schul­den­be­rei­ni­gungs­ver­fah­ren durch­füh­ren. Da­für muss er alle Gläu­bi­ger an­schrei­ben und den Gläu­bi­gern ei­nen Plan vor­le­gen, wie er seine Schul­den be­die­nen bzw. diese til­gen kann. Wird der au­ßer­ge­richt­li­che Schul­den­be­rei­ni­gungs­plan von nur ei­nem Gläu­bi­ger ab­ge­lehnt, ist er ge­schei­tert. Der Schuld­ner ist dann be­rech­tigt, An­trag auf Er­öff­nung des In­sol­venz­ver­fah­rens so­wie auf Er­tei­lung der Rest­schuld­be­frei­ung zu stel­len.

Auf um­fang­rei­chen For­mu­la­ren müs­sen da­für die per­sön­li­chen Le­bens­um­stände so­wie die Ver­mö­gens­si­tua­tion voll­um­fäng­lich of­fen ge­legt wer­den. Bei der An­gabe der Ver­mö­gens­ver­hält­nisse darf kein Ver­mö­gen ver­schwie­gen wer­den ...

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