OLG Düsseldorf: MMR Müller Müller Rößner erstreitet Gattungsfreiheit für „Moonboots“

von Carl Christian Müller

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Beschluss vom 27. Januar 2016 – I-20 W 121/15 – „Moonboots“ als Gattungsbegriff

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat in einem von uns auf Beklagtenseite geführten Verfahren durch Beschluss vom 27.01.2016 erkannt, dass die Bezeichnung „Moonboots“ aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise inzwischen als Gattungsbegriff für außen aus wasserabweisendem Kunststoff bestehende, dick gefütterte Winterstiefel, die durch ihre Form an Astronautenstiefel erinnern, geworden ist.

Der Sachverhalt:

Die Klägerin und der von uns vertretene Beklagte vertrieben beide jeweils auf der Internethandelsplattform „eBay“ in großem Umfang Damen- und Herrenschuhe. Der Beklagte nutzte in seinen Angeboten den Begriff „Moonboots“ beschreibend für dick gefütterte und wasserabweisende Winterstiefel.

Die Klägerin beanstandete die Bezeichnung „Moonboots“ für Winterstiefel, bei denen es sich nicht um Schuhe der Marke „Moon Boot“ handelt als eine Irreführung über die betriebliche Herkunft. Sie hat den Beklagten in einem gerichtlichen Verfahren auf Unterlassung und Ersatz von Abmahnkosten in Anspruch genommen. Der von dem Beklagten gestellte Prozesskostenhilfeantrag wurde von der Zivilkammer 2 a des Landgerichts Düsseldorf per Beschluss am 15.09.2015 zurückgewiesen. Der hiergegen eingelegten sofortigen Beschwerde des Beklagten wurde durch Beschluss des Landgerichts Düsseldorf vom 15.10.2015 nicht abgeholfen und die Sache wurde dem Oberlandesgericht Düsseldorf als Beschwerdegericht zur Entscheidung vorgelegt.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat der sofortigen Beschwerde des von uns vertretenen Beklagten abgeholfen und das Landgericht Düsseldorf angewiesen, den Antrag des Beklagten auf Gewährung von Prozesskostenhilfe unter Berücksichtigung seiner Rechtsauffassung erneut zu bescheiden ...

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