FAQ zur Markenanmeldung

Die Marke dient der Identifizierbarkeit von Wirtschaftsgütern durch deren Individualisierung. Mit Hilfe der Marke im Sinne eines Namens können bestimmte Produkte von gleichen oder ähnlichen Produkten anderer Anbieter unterschieden werden. Die Eintragung von Marken erhöhen den Wert eines jeden Unternehmens.

Wichtig ist dafür, dass die Marke Unterscheidungskraft besitzt. In Deutschland entsteht der Schutz von Marken entweder durch deren Registereintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt als nationale deutsche Marke bzw. beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – Marken, Muster, Modell (HABM) in Alicante/Spanien als Gemeinschaftsmarke für das gesamte EU-Territorium.

Der sicherste Schutz für eine Marke in Deutschland kann entweder durch deren Eintragung in das Register beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als nationale Marke oder beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – Marken, Muster und Modelle (HABM) in Alicante/Spanien als Gemeinschaftsmarke erreicht werden.

Anmeldung einer deutschen Marke

Das Anmeldeverfahren für deutsche Marken beginnt mit der Einreichung eines Anmeldeantrags beim DPMA. Hierfür wird ein Formblatt verwendet, das so abgefasst ist, dass es bei vollständiger Ausfüllung alle für die Markenanmeldung erforderlichen Angaben enthält. Der Antrag ist auf der Homepage des DPMA (www.dpma.de) kostenlos abrufbar.

Als Inhaber von Registermarken kommen natürliche und juristische Personen sowie rechtsfähige Personengesellschaften in Betracht. Der nicht eingetragene Verein, die Gesellschaft bürgerlichen Rechts und die GmbH in Gründung können ebenfalls in das Markenregister eingetragen werden.

Nach Eingang des Antrages überprüft das DPMA die Anmeldung auf formelle Mängel (z.B. das Fehlen eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses) und absolute Schutzhindernisse (z.B. fehlende Unterscheidungskraft der Marke) ...

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