Facebook „Freunde finden“ und ähnliche Funktionen zulässig?

von André Stämmler

Ich persönlich kenne kaum noch Personen, die nicht bei Facebook sind. Fast jeder macht mit. Und wer nicht mitmacht, den konnte man bis vor einiger Zeit noch mittels „Freunde-Finder“ einladen. Der Freunde-Finder war Funktion mit der Facebook-Verweigerer mittels einer E-Mail von Facebook zur Teilnahme eingeladen wurden. Der BGH hatte sich nun mit der Frage befasst, ob diese Funktion rechtswidrig ist. Den Freunde-Finder gibt’s nicht mehr. Also wen interessiert es? Jeden der auf seiner Webseite eine ähnliche TeilnahmeFunktion einbinden möchte!

Und was hat der BGH nun entschieden?

Die Funktion Freunde finden von Facebook ist rechtswidrig und verstößt gegen Wettbewerbsrecht. In der Pressemitteilung des BGH heißt es dazu:

Einladungs-E-Mails von "Facebook" an Empfänger, die in den Erhalt der E-Mails nicht ausdrücklich eingewilligt haben, stellen eine unzumutbare Belästigung im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG dar. Die Einladungs-E-Mails sind Werbung der Beklagten, auch wenn ihre Versendung durch den sich bei "Facebook" registrierenden Nutzer ausgelöst wird, weil es sich um eine von der Beklagten zur Verfügung gestellte Funktion handelt, mit der Dritte auf das Angebot von "Facebook" aufmerksam gemacht werden sollen ...Zum vollständigen Artikel


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