Der Nettolohn im Arbeitsvertrag

Ist in einem zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossenen Arbeitsvertrag als Arbeitsentgelt ein bestimmter Nettolohn vereinbart worden, dann ist dieser Nettobetrag auch zu zahlen, wenn der Arbeitnehmer die Lohnsteuerklasse gewechselt hat. Dem Arbeitgeber steht kein Kürzungsrecht zu.

So hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf in dem hier vorliegenden Fall einer Arzthelferin entschieden, die nach einem Steuerklassenwechsel nicht mehr ihren im Arbeitsvertrag festgelegten Nettolohn ausbezahlt bekommen hat.

Sachverhalt

Laut dem schriftlichen Arbeitsvertrag beträgt das monatliche Gehalt 1.500,00 Euro netto. Bei ihrer Einstellung ist die Arzthelferin ledig gewesen und besaß die Lohnsteuerklasse I. Nach Heirat und der Geburt eines Kindes hat sie nach der Elternzeit in die Lohnsteuerklasse V gewechselt. Der Arbeitgeber hat das Entgelt errechnet, indem er – auf Basis von Lohnsteuerklasse I – den auf 1.500,00 Euro netto bezogenen Bruttobetrag ermittelte und von diesem steuer- und sozialversicherungsrechtliche Abzüge auf Basis der Lohnsteuerklasse V vornahm. Dagegen hat die Arzthelferin sich gewehrt und mit ihrer Klage die Nettolohndifferenzen geltend gemacht. In ihrer Klage hat sie die Meinung vertreten, dass ihr Arbeitgeber – egal welche der Steuerklassen sie angehört – verpflichtet ist, 1.500,00 Euro netto jeden Monat an sie zu zahlen. Darüberhinaus hätte er die für ihn nachteiligen Folgen eines Steuerklassewechsels dadurch umgehen können, dass er in den Vertrag den Familienstand und die Steuerklasse aufgenommen hätte.

Dem hat der Arbeitgeber entgegnet, er sei durch die geänderte Steuerklasse seiner Arzthelferin dazu berechtigt, eine neue Berechnung des Nettolohns vorzunehmen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK