wetter.de – BGH zum Werktitelschutz für Smartphone-Apps

von André Stämmler

Können Apps für Mobile Endgeräte Werktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkG genießen? Mit dieser Frage musst sich kürzlich des Bundesgerichtshof beschäftigen.

In dem Verfahren ging die Betreiberin des Webportals wetter.de gegen eine Konkurrentin vor. Die Klägerin betreibt neben der Seite auch eine App mit der Bezeichnung wetter.de. Die Konkurrentin betreibt ebenfalls Apps mit der Bezeichnung wetter.at und wetter-deutschland.com. Die Betreiberin von wetter.de ging gegen die Konkurrentin vor. Nach Auffassung der Klägerin verstoßen die von den Beklagten benutzen Bezeichnungen gegen Titelschutzrechte. Dem folgte nach erfolgloser Abmahnung und Klage der Bundesgerichtshof nicht. Zwar können nach Auffassung des Gerichtshofs sowohl DOmainnamen als auch App-Namen titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG* sein. Im vorliegenden Fall waren diese Voraussetzungen aber nicht erfüllt.

Werktitelschutz für Apps grundsätzlich möglich

In der Pressemitteilung des BGH heißt es hierzu:

Der Bundesgerichtshof hat angenommen, dass Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für Mobilgeräte zwarkönnen. Der Bezeichnung "wetter.de" komme aber keine für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG hinreichende originäre Unterscheidungskraft zu. Unterscheidungskraft fehlt einem Werktitel, wenn sich dieser nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener Bedeutung in einer werkbezogenen Inhaltsbeschreibung erschöpft. So liegt es im Streitfall. Das Berufungsgericht hat rechtsfehlerfrei festgestellt, dass die Bezeichnung "wetter.de" für eine Internetseite und für Apps, auf denen Wetterinformationen zu Deutschland angeboten werden, glatt beschreibend ist. Allerdings sind in bestimmten Fällen nur geringe Anforderungen an den erforderlichen Grad der Unterscheidungskraft zu stellen ...Zum vollständigen Artikel


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