WALDORF FROMMER: Rechtsverletzung lediglich pauschal bestritten – Amtsgericht Freiburg verurteilt Anschlussinhaber wegen illegalen Filesharings antragsgemäß

Amtsgericht Freiburg vom 11.01.2016, Az. 6 C 2451/15

Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Hörbuchaufnahmen

Nachdem alle Versuche einer außergerichtlichen und gütlichen Beilegung des Rechtsstreits gescheitert waren, hatte die Rechteinhaberin Klage wegen der unlizenzierten Verbreitung ihrer urheberrechtlich geschützten Hörbuchaufnahmen erhoben.

Der Beklagte hat sich gegen die Inanspruchnahme als Täter mit dem Einwand verteidigt, dass er die Rechtsverletzung nicht begangen habe. Nach Auffassung des Gerichts reicht dieser Vortrag nicht aus, um die klägerischen Ansprüche zu erschüttern:

„Ein solches pauschales Bestreiten genügt jedoch nicht“, so das Amtsgericht in seiner abschließenden Würdigung. „Den Beklagten trifft eine sekundäre Darlegungslast. Die Klägerin als originär darlegungs- und beweisbelastete Partei hat in der Regel keine nähere Kenntnis von den maßgeblichen Umständen zum Internetzugang des Beklagten. Sie hat auch keine Möglichkeit zur weiteren Sachverhaltsaufklärung. Deshalb erscheint es zumutbar, dem Beklagten aufzuerlegen, diese näheren Umstände darzulegen, da ihm diese Angaben ohne weiteres möglich sind ...

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