Uckermarkleitung: Alle Vögel fliegen hoch

(c) BBH

Hochspannungsleitungen sind unbeliebt. Riesige Masten, Schneisen durch Feld und Wald – kein Wunder, dass betroffene Bürger es lieber sähen, wenn die Leitungen unter der Erde verliefen. Doch Erdkabel sind sechs bis acht mal teurer als Freileitungen. Und wenn die Energiewende gelingen soll, dann müssen die Netzausbauprobleme irgendwie gelöst werden.

Der Konflikt um die Frage, wie Elektrizität transportiert werden soll, beschäftigt in diesem Kontext nun immer öfter die Gerichte. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat nun in einer viel beachteten Entscheidung vom 21.1.2016 (BVerwG 4 A 5.14) die sogenannte Uckermarkleitung vorläufig untersagt. Diese 380-kV-Freileitung über 115 Kilometer sah ein Planfeststellungsbeschluss des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe des Landes Brandenburg vom 17.07.2014 vor. Die Uckermarkleitung sollte das Vogelschutzgebiet Randow-Welse-Bruch durchqueren, zwischen zwei Teilräumen eines weiteren Vogelschutzgebietes durchführen und sodann mitten durch das Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin nördlich von Berlin laufen. Auch in diesem Biosphärenreservat liegen ein Vogelschutzgebiet und ein FFH-Gebiet.

Bemerkenswerterweise hat das BVerwG befunden, dass die Auslegung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) fehlerhaft bekannt gemacht wurde, diesen Fehler jedoch für unerheblich erklärt, weil die angegriffene Entscheidung auch ohne ihn nicht anders ausgefallen wäre. Die jüngere Rechtsprechung des EuGH war vielfach auch in der rechtswissenschaftlichen Literatur so verstanden worden, dass solche formellen Fehler nun nicht mehr schlechthin unerheblich für das Ergebnis sein sollen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK