"Einschlägigkeit" einer Abmahnung

von Christian Rolfs

Für die soziale Rechtfertigung einer verhaltensbedingten Kündigung (§ 1 Abs. 2 KSchG) ist es regelmäßig erforderlich, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor abgemahnt hat. Die aufgrund der Zukunftsbezogenheit der Kündigung erforderliche Prognose fällt nur dann negativ aus, wenn aus der konkreten Vertragspflichtverletzung der Schluss gezogen werden kann, dass der Arbeitnehmer den Arbeitsvertrag auch in Zukunft erneut und in gleicher oder ähnlicher Weise verletzen wird. Eine erneute Pflichtverletzung trotz vorheriger Abmahnung rechtfertigt in der Regel diese Prognose.

Allerdings muss der Pflichtverstoß, den der Arbeitgeber abgemahnt hatte, demjenigen, den er jetzt zum Anlass für die Kündigung nimmt, zumindest ähnlich sein. Nicht erforderlich ist, dass der Arbeitnehmer zwei exakt identische Pflichtverletzungen begangen hat, die Abmahnung muss aber "einschlägig" sein. Dafür ist erforderlich, aber auch ausreichend, dass die jeweiligen Pflichtwidrigkeiten aus demselben Bereich stammen und somit Abmahnungs- und Kündigungsgründe in einem inneren Zusammenhang stehen (BAG 13.12.2007 - 2 AZR 818/06, NZA 2008, 589).

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Vor diesem Hintergrund hat das LAG Hessen der Kündigungsschutzklage einer Arbeitnehmerin stattgegeben. Sie ist einem Betriebsrestaurant beschäftigt und kraft Betriebsvereinbarung verpflichtet, eine Bistro-Schürze zu tragen. Am 4.6 ...

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