BGH - Entscheidungsgründe und Leitsatz zu Preisanpassungsklausel im Stromlieferungsvertrag liegt vor

von Dr. Peter Nagel

BGH - Entscheidungsgründe und Leitsatz zu Preisanpassungsklausel im Stromlieferungsvertrag liegt vor

(LEXEGESE) - Der BGH hat mit Urteil vom 25. November 2015 (Az. VIII ZR 360/14) über die Frage entschieden, ob die in einem formularmäßigen Stromlieferungsvertrag mit Sonderkunden enthaltene Preisanpassungsklausel einer Klauselkontrolle nach § 307 BGB standhält. Das Urteil ist nun online verfügbar.

Amtlicher Leitsatz:

In Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die ein Energieversorgungsunternehmen in Stromversorgungsverträgen mit Endverbrauchern (Sonderkunden) verwendet, hält die Klausel "Der Lieferant wird die auf der Grundlage dieses Vertrages zu zahlenden Preise darüber hinaus nach billigem Ermessen der Entwicklung der Kosten anpassen, die für die Preisberechnung maßgeblich sind. Eine Preiserhö- hung kommt in Betracht und eine Preisermäßigung ist vorzunehmen, wenn sich z.B ...Zum vollständigen Artikel


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