Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren als Pflichtverteidiger nach Zurückverweisung?

von Detlef Burhoff

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Dann hier die Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren als Pflichtverteidiger nach Zurückverweisung? – gepostet am 29.06.2016. Leicht „peinlich“ die Frage, denn die hatte ich schon mal in einem RVG-Rätsel gestellt, und zwar am 18.07.2o14 unter Ich habe da mal eine Frage: Altes/neues Recht nach Zurückverweisung?. Ich hatte es nicht gemerkt – ich entschuldige mich mit dem Hinweis auf inzwischen über 150 RVG-Rätsel. Aber ein aufmerksamer Kollege hat es gemerkt und dadrauf hingewiesen.

Nun, einen Vorteil hat die Doppelung, ich kann es mir mit der Antwort einfach machen und aus der Antwort von Sommer 2014 kopieren, und zwar wie folgt aus unserem RVG-Kommentar. Da heißt es bei Herrn Volpert in Teil A: Übergangsvorschriften (§§ 60 f.), Rn. 1986 f.:

„1986 Nach § 21 Abs. 1 ist im Fall der Zurückverweisung einer Sache an ein untergeordnetes Gericht das weitere Verfahren vor diesem Gericht als neuer Rechtszug anzusehen. § 60 Abs ...Zum vollständigen Artikel


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