Kein “Atemlos” auf Wahlveranstaltungen der NPD

von Arno Lampmann

Kein “Atemlos” auf Wahlveranstaltungen der NPD

Von Arno Lampmann, 1. Februar 2016

Neben Wir sind Helden und die Höhner hatte sich 2014 auch Helene Fischer gegen die Verwendung ihrer Lieder durch die NPD auf Wahlkampfveranstaltungen zur Wehr gesetzt. Letztendlich mit Erfolg.

Das Landgericht Erfurt hatte die Unterlassungsverfügung zugunsten von Helene Fischer zunächst ohne mündliche Verhandlung antragsgemäß erlassen, diese jedoch auf den Widerspruch der Verfügungsbeklagten aufgehoben und den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Zur Begründung hat es ausgeführt, es sei nicht davon auszugehen, dass das unbefangene Publikum, dass das Lied während der Veranstaltung der Verfügungsbeklagten hört, annehmen werde, dass die Verfügungsklägerin bewusst oder duldend im Wahlkampf der Verfügungsbeklagten mitwirke oder deren politischen Überzeugungen nahestehe. Deshalb seien eine Ruf- oder Ansehensgefährdung und eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts nicht gegeben. Wir berichteten ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK