Die Zulässigkeit von länderspezifischen Preisdifferenzierungen in europäischen Online-Shops

Besonders im Online-Handel zeigt sich, dass sich die europäische Idee eines grenzübergreifenden Wirtschaftsraums bereits zu großen Teilen verwirklicht hat. Immer mehr Shopbetreiber avancieren zu „EU-Players“ und bieten ihre Waren auf länderspezifischen Ablegern ihrer originären Präsenz mit der entsprechenden Top-Level-Domain (.fr, .es, .co.uk etc.) an. Nicht selten allerdings werden hierbei – meist als Reaktion auf unterschiedliche Kaufkraftniveaus und Nachfragesituationen in den Mitgliedsstaaten – für dieselben Produkte unterschiedliche länderspezifische Gesamtpreise verlangt. Doch steht ein solches Vorgehen mit geltendem Unionsrecht in Einklang? Werden eventuell Diskriminierungsverbote verletzt? Lesen Sie im Folgenden mehr zur rechtlichen Bewertung selektiver Preisgestaltung in den Online-Shops für verschiedene Mitgliedsstaaten.

I. Nationale Preispolitiken und der Binnenmarkt 1.) Ziel des einheitlichen Binnenmarkts

Die Schaffung, Aufrechterhaltung und der Schutz eines einheitlichen europäischen Binnenmarkts stellen seit jeher tragende Grundprinzipien der Europäischen Union dar, welche nicht zuletzt mit der Gewährleistung und untergesetzlichen Ausprägung verschiedener Grundfreiheiten und der Harmonisierung des Wettbewerbsrechts umgesetzt werden sollten.

Um aber gleichsam nachträgliche künstliche Marktaufspaltungen zu verhindern und so eine dauerhafte Barrierefreiheit für den grenzübergreifenden Handel zu etablieren, sollen zudem besondere Diskriminierungsverbote eine herkunftsbedingte Ungleichbehandlung von Verbrauchern und Unternehmen unterbinden und so insbesondere dafür sorgen tragen, dass europaweite wirtschaftliche Chancengleichheit herrscht.

2 ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK