Die abgebrochene e- Bay Aktion (BGH v. 23.9.2015 – VIII ZR

Lösungsskizze

A. Anspruch des K gegen B auf Lieferung gem. § 433 I 1 BGB

I. Anspruch entstanden/ Wirksamer Kaufvertrag

1. Zwei korrespondierende Willenserklärungen ( Angebot und Annahme)

a) Einstellen der Kaufsache des B als Angebot

(P) Mechanismus des Vertragsschlusses bei Ebay

e.A. Einstellen Angebot
a.A Einstellen vielmehr antizipierte Annahme unter auflösender Bedingung

b) Abgabe eines Gebots des K als Annahme

(P) Rechtsbindungswille wegen „Minigeboten“ (+)

2. Zeitablauf durch Abbruch (+)
3. Ergebnis KV (+)

II. Unwirksamkeit des KV

1. 138 II BGB (-)
2. 138 I BGB (-)

III. Anspruch untergegangen

1. Anfechtung (-)
2. Unmöglichkeit (-)
3. In der Person liegende Gründe (-)

(P) Einbeziehung der e-Bay AGB

4. Ergebnis (-)

IV. Anspruch durchsetzbar

1. § 242 BGB

(P) K als „Abbruchjäger“
(P) Risiko des B ( fehlender Mindestpreis)

2. Ergebnis (-)

V. Endergebnis

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Gutachten

A. Anspruch des K gegen B auf Lieferung gem. § 433 I 1 BGB
K könnte gegen B einen Anspruch auf Lieferung des Guss-Heizungskörpers gem. § 433 I 1 BGB haben.

I. Anspruch entstanden/ Wirksamer Kaufvertrag
Dafür müsste ein wirksamer Kaufvertrag vorliegen.

1. Zwei korrespondierende Willenserklärungen ( Angebot und Annahme)
Dieser setzt zwei korrespondierende Willenserklärungen (Angebot und Annahme) voraus.

a) Einstellen der Kaufsache des B als Angebot
Es müsste ein Angebot vorliegen ...

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