Werktitelschutz für Apps und Domains

von Clemens Pfitzer

Sind Domainnamen und die Namen von Apps für Mobilfunkgeräte titelschutzfähige Werke und sind diese Bezeichnungen dadurch geschützt? Und wenn ja, wie weit reicht dieser Schutz? Der Bundesgerichtshof hat im Fall von wetter.de hierzu entschieden.

Die RTL Interactive GmbH betreibt unter wetter.de eine Internetseite mit markendomaidommarkenmmm Wetterberichten, Wetterinformationen und anderen Informationen rund um das Thema Wetter. Seit 2009 werden auch Apps für Smartphones und Tablets unter der Bezeichnung „wetter.de“ angeboten.

Die MOWIS GmbH betreibt unter wetter.at und wetter-deustchland.com ebenfalls Internetangebote mit Wetterberichten und Informationen rund um das Thema Wetter. Seit 2011 wurden zudem ebenfalls Apps angeboten, die mit „wetter DE“, „wetter-de“ und „wetter-DE“ bezeichnet wurden.

Hierin sah RTL Interactive einer Verletzung ihrer Titelschutzrechte an der Domain wetter.de und der gleichnamigen Bezeichnung der Apps.

Entscheidung des BGH zum Werktitelschutz für Apps und Domains

Der BGH (Urteil vom 28.01.2015 – Az. I ZR 202/14) wies die Klage von wetter.de zurück.

Apps und Domains könnten grundsätzlich titelschutzfähige Werke sein. Der Bezeichnung wetter.de fehle jedoch die originäre Unterscheidungskraft. An dieser fehle es, wenn dieser nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener Bedeutung in einer werkbezogenen Inhaltsbeschreibung erschöpfe. Der Begriff „wetter.de“ sei insoweit glatt beschreibend ...

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