Was ist ein „Augenblicksversagen“, oder: Was ist ein „Moment“?

von Detlef Burhoff

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In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist die Frage, was eigentlich ein „Moment“ i.S. einer momentanen Unaufmerksamkeit/eines Augenblicksversagen relevante Zeitspanne ist, bislang nicht geklärt. Das OLG Bamberg hat sich dr Frage jetzt aber mal angenommen und zumindest schon mal entschieden, dass sich die Unaufmerksamkeit/das Augenblicksversagen begrifflich auf die konkrete Tatsituation beziehen muss, die das Absehen vom Fahrverbot begründen soll, und nicht nur auf ein Vorverhalten des Betroffenen. In dem entschiedenen Fall hatte das AG den Betroffenen wegen einer als Führer eines Pkw mit Anhänger begangenen fahrlässigen Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb geschlossener Ortschaften zu einer Geld­buße von 320 € verurteilt. Von dem im Bußgeldbescheid angeordneten Fahrverbot von einem Monat hatte das AG demgegenüber abgesehen. Begründung: Der Betroffene habe geglaubt, mit dem von ihm ausgeliehenen Anhänger dürfe er 100 km/h fahren, weil an diesem ein entsprechendes Schild angebracht gewesen sei. Eine diesbezügliche Eintragung in der Zulassungsbescheinigung war jedoch nicht erfolgt, was der Betroffene allerdings nicht überprüft hatte. Die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft hatte Erfolg.

Das OLG Bamberg führt im OLG Bamberg, Beschl. v. 04.01.2016 – 3 Ss OWi 1490/15 – aus:

„b) Der Irrtum des Betr. bei der Übernahme des Anhängers über die erlaubte Höchstgeschwindigkeit stellte auch kein sog. ‚Augenblicksversagen‘ dar, welches ein Absehen von dem Regelfahrverbot rechtfertigen könnte. Hiervon kann nur gesprochen werden, wenn eine momentane Unaufmerksamkeit bzw. ein kurzzeitiges Fehlverhalten vorlag (BGH, Urt. v. 29.01 ...

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