Neuregelungen in der VOB/A und der VOB/B

von Christian Scherer Leydecker

Vom DVA sind Neuregelungen in der VOB/A und der VOB/B beschlossen worden. Wir haben die wichtigsten Änderungen für Sie zusammengefasst.

Die neue Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen soll nach dem derzeitigen Stand der Planung zum 18. April 2016 in Kraft gesetzt werden. Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) beabsichtigt zudem, alle Teile der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) im Laufe des Jahres als „VOB 2016″ neu herauszugeben.

Reform des Vergaberechts

Der Entwurf des Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts (GWB-E) wurde im Dezember 2015 mit geringfügigen Änderungen gegenüber dem Regierungsentwurf verabschiedet.

Am 20. Januar 2016 hat nunmehr das Bundeskabinett auch den Entwurf der Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (VergRModVO) angenommen. Sie enthält insbesondere den Entwurf der neuen Vergabeverordnung (VgV-E). Die Vergabeverordnung gilt nach der neuen Struktur des Vergaberechts als Vollregelung für den bisherigen VOL- und VOF-Bereich und berücksichtigt die Vergabe von Bauaufträgen weitgehend nicht. Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung des Bundesrats.

Parallel hat der DVA die VOB angepasst. Neben den erforderlichen Änderungen zur Umsetzung der neuen EU-Vergaberichtlinien hat er im Teil A eine Reihe von Umstrukturierungen vorgenommen.

Die wesentlichen Änderungen der VOB/A

In sämtlichen Abschnitten der VOB/A wurden zahlreiche Regelungen, die bisher in einem Paragraphen enthalten waren, auf mehrere Paragraphen verteilt. In diesem Zusammenhang wurden die Regelungen teilweise im Wortlaut angepasst und neu geordnet. Diese Umstrukturierung diente in erster Linie der Bereinigung zur Vermeidung überlanger Paragraphen und Verbesserung der Systematik.

Die wesentlichen Änderungen der VOB/A – Abschnitt 1

Die Neufassung führt im Abschnitt 1 zu nur wenigen inhaltlichen Änderungen. Die Bindefrist tritt anstelle der Zuschlagsfrist ...

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