Facebook geht gegen Cookie-Urteil wegen des Wortes Cookie vor

von Stephan Weinberger

Ein belgisches Gericht entschied erstinstanzlich im November 2015, dass Facebook unregistrierte Nutzer nicht mehr mittels Cookie ausspionieren darf. Facebook hat gegen das Cookie-Urteil Berufung eingelegt – unter anderem mit der Begründung, dass das Urteil englische Wörter wie eben Cookie, Browser oder Homepage beinhalte. Englisch sei jedoch keine offizielle Landessprache in Belgien.

Facebook hat derzeit keinen guten Stand in Belgien. Der Grund dafür ist ein Gerichtsurteil aus Brüssel, das dem sozialen Netzwerk unter Androhung von 250.000 Euro Strafe täglich untersagt, eine Datei einzusetzen, welche das Surf-Verhalten von unregistrierten Mitgliedern protokolliert.

Mit einer interessanten Begründung greift Facebook nun das Urteil mit dem Rechtsmittel der Berufung an. So könne das Urteil zum sogenannten datr-Cookie keinen Bestand haben, weil in ihm englische Wörter wie eben „Cookie“ vorkommen. Aber auch „Browser“ sowie „Homepage“. Damit würde ein Verstoß gegen eine Regelung vorliegen, nach der alle Urteile in den offiziellen Sprachen des Landes verfasst werden müssen, die da wären: Französisch, Niederländisch und Deutsch. Da das Urteil englische Wörter enthalte, dürfe es keinen Bestand haben.

Gegenüber der Wirschaftszeitung „De Tijd“ sagte der belgische Vertreter von Facebook, Dirk Lindemans, es sei nun mal Vorschrift, dass Urteile von allen verstanden würden ...

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