Kanzlei Markenrecht – BGH vom 28.1.2016 zum Werktitelschutz von Smartphone Apps (I ZR 202/14 – wetter.de)

von Kai Jüdemann

Kanzlei Markenrecht – BGH vom 28.1.2016 zum Werktitelschutz von Smartphone Apps (I ZR 202/14 – wetter.de)

Auch Apps für Smartphones und Domains können Werktitelschutz genießen, hierfür reichen rein beschreibende Angaben aber (meist) nicht aus.

In einem aktuell entschiedenen Fall hatte die Betreiberin der Seite „wetter.de“ geklagte, die seit 2009 auch eine App mit Wetterinformationen anbietet. Der Schutz wurde der App jedoch versagt.

Der Bundesgerichtshof hat zwar angenommen, dass Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für Mobilgeräte zwar titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG sein können, der Bezeichnung „wetter.de“ aber keine für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG hinreichende originäre Unterscheidungskraft zu komme, da er sich in einer reinen Beschreibung erschöpfe.

Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 – wetter.de

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können.

Die Klägerin betreibt unter dem Domainnamen „wetter.de“ eine Internetseite, auf der sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Informationen über das Thema Wetter zum Abruf bereithält. Seit 2009 bietet sie entsprechende Informationen auch über eine Applikation (nachfolgend „App“) für Mobilgeräte (Smartphones und Tablet-Computer) unter der Bezeichnung „wetter.de“ an.

Die Beklagte ist Inhaberin der Domainnamen „wetter.at“ und „wetter-deutschland.com“, unten denen sie im Internet ebenfalls Wetterdaten zur Verfügung stellt. Seit Ende 2011 betreibt sie zudem eine App mit entsprechenden Inhalten unter den Bezeichnungen „wetter DE“, „wetter-de“ und „wetter-DE“ ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK