Tell-A-Friend auch bei eBay wettbewerbswidrig

27.01.2016 E-Commerce Von: Dr. Thomas Engels, LL.M.

Tell-A-Friend auch bei eBay wettbewerbswidrig

Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass die Weiterempfehlungsfunktion per E-Mail auf der Plattform von eBay unzulässig ist, und damit schon der Handel auf eBay gegen Wettbewerbsrecht verstößt.

Während in den letzten Tagen vor allem über eine - vermeintlich neue - Entscheidung des OLG Hamm, Urteil vom 09.07.2015, Az. 4 U 59/15 berichtet wurde, sorgt nun eine Entscheidung des LG Hamburg für neuen Sprengstoff in der Diskussion um die so genannte Tell-a-friend- Funktion.

Das OLG Hamm beschäftigte sich mit der Plattform Amazon, auf der Empfehlungsmails über den Server von Amazon versendet werden. Dies wurde als unzulässig angesehen, weil nicht klar sei, dass der Empfänger eingewilligt habe. Unerheblich sei auch, dass die Funktion nur eingeloggten Usern zur Verfügung stehe und die Mails in deren Auftrag versendet würden. Die Werbung sei dem Händler zuzurechnen. Auch komme es nicht darauf an, dass - noch - keine E-Mails versendet worden waren. Schon die Nutzung der Plattform, die eine solche Funktion bereitstelle, sei wettbewerbswidrig.

Bislang wurde in der juristischen Literatur diskutiert, dass eine Funktion, bei der sich lediglich das E-Mail-Programm des Nutzers öffne, und dieser die Mail versende, wohl zulässig sein müsse.

Dem hat nun das LG Hamburg mit dem - rechtskräftigen - Urteil vom 08.12.2015, Az ...

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