OLG Hamm: „Tell-a-friend“-Funktion bei Amazon ist unzulässig - Empfehlungsmarketing vor dem Aus?

von Sebastian Ehrhardt

Veröffentlicht von Sebastian Ehrhardt am 26. Januar 2016. Es gibt bislang keine Kommentare.

Das Oberlandesgericht Hamm hat in einer für Händler auf Amazon beachtenswerten Entscheidung von Mitte 2015 entschieden, dass allein das Vorhalten der „Empfehlungsfunktion“ von Amazon dazu führen kann, wegen eines Wettbewerbsverstoßes kostenpflichtig auf Unterlassung in Anspruch genommen werden zu können. Ist das Empfehlungsmarketing damit vor dem Aus?

Ein Händler auf Amazon handelt wettbewerbswidrig, wenn er durch die von Amazon zur Verfügung gestellte Weiterempfehlungsfunktion ("Tell-a-friend"-Funktion) das von einem Dritten vorab nicht gebilligte Übersenden einer Weiterempfehlungs-E-Mail nicht verhindert.

Wie funktioniert die Weiterempfehlungsfunktion bei Amazon?

Über die Weiterempfehlungsfunktion von Amazon können Amazon-Kunden Dritte per E-Mail auf einzelne Amazon-Angebote aufmerksam machen. Letztere erhalten anschließend den Link auf das einzelne Angebot per E-Mail zugesandt, ohne zuvor ein Einverständnis für den Erhalt von Werbemails erteilt zu haben.

Händler bietet Waren bei Amazon an und hat – technisch vorgegeben – Weiterempfehlungsfunktion bei seinen Angeboten implementiert

Ein Händler bot bei Amazon Sonnenschirme zum Verkauf an. Auch bei diesem Händler konnten über die „Tell-a-friend“-Funktion von Amazon die angebotenen Waren per E-Mail weiterempfohlen werden.

Eine Konkurrentin, die ebenfalls über das Internet Sonnenschirme vertrieb, sah derartige Verkaufsangebote als wettbewerbswidrig und daher zu unterlassen an, weil dadurch Werbung gegenüber Empfänger ermöglicht wird, die in den Erhalt der Werbung zuvor nicht eingewilligt haben.

Nach Auffassung der späteren Beklagten waren ihre Angebote nicht wettbewerbswidrig, weil sie als Verkäuferin der Amazon Plattform keinen Einfluss auf die von ihr technisch nicht beeinflussbare Weiterempfehlungsfunktion habe ...

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