Nahles will Jobcenter von Bürokratie befreien

Die Flüchtlingsproblematik hat nicht nur eine Diskussion über mögliche Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn entfacht. Auch im Bereich der Arbeitsverwaltung richtet man sich auf einen erheblichen Ansturm arbeitssuchender Flüchtlinge ein. Damit die Jobcenter diese Herausforderung bestehen können, soll die bürokratischen Abläufe dort vereinfacht werden. Geplant ist ein Entbürokratisierungsgesetz, für das sich das Arbeitsministerium jetzt entschlossen hat. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Berlin sagte die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles: „Ich bin froh, dass wir das Gesetz zur Entbürokratisierung in den Jobcentern am 3. Februar endlich im Kabinett haben werden“. Geplant sind dem Vernehmen nach schnellere Verwaltungsabläufe und Erleichterungen bei der Berechnung von Sozialgeldern. Leistungen sollen für längere Zeit bewilligt werden können. Frau Nahles betonte die Dringlichkeit dieses Vorhabens: „Die Jobcenter stehen vor enormen Herausforderungen, auch angesichts der Flüchtlingsfrage“. „Sie warten auf die Erleichterungen, die das Gesetz zur Rechtsvereinfachung im Sozialgesetzbuch II vorsieht ...

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