Rooibostee + Gesund = unzulässiger Healthclaim?

von Clemens Pfitzer

Gesundheitsbezogene Werbung für Lebensmittel ist seit Inkrafttreten der sogenannten Health-Claims-Verordnung (HCVO) nur noch in engen Grenzen erlaubt. Wie leicht man diese Grenzen überschreitet zeigt der Fall eines Rooibostees, auch Rotbuschtee genannt, der als gesund beworben wurde.

Ein Händler bot auf eBay einen Rooibostee/Rotbuschtee mit folgender Überschrift an:

„1 kg ROOIBUSH neu ROTBUSCHTEE rot ROOIBOSTEE Rotbusch MASSAI-TEE Vitamine GESUND“

Ein Verein zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs ging gegen die Aussage „GESUND“ in der Überschrift vor. Der Wettbewerbsverein sah in der Aussage einen Verstoß gegen die HCVO. Der Hinweis “GESUND” werde vom Verbraucher so verstanden, dass zwischen dem Tee einerseits und der Gesundheit andererseits ein Zusammenhang bestehe.

Entscheidung des KG Berlin zu Rooibostee + Gesund als Healthclaim

Das Kammergericht Berlin (Urteil vom 27.11.2015 – Az. 5 U 96/14) verurteilte den Händler zur Unterlassung und gab damit dem Wettbewerbsverein recht.

„GESUND“ sei eine gesundheitsbezogene Angabe, da sie im konkreten Zusammenhang die Aussage beinhalte, dass das Trinken des Tees das „gesundheitliche“ Wohlbefinden verbessern solle. Der Werbehinweis „GESUND“ sei ein Verweis auf „allgemeine, nicht spezifische Vorteile für die Gesundheit im Allgemeinen oder das gesundheitsbezogene Wohlbefinden“ ...

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