Mitverschulden des Patienten

Auf der 15. Herbsttagung der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein diskutierte die Arbeitsgruppe Arzthaftungsrecht die Frage des Mitverschuldens des Patienten im Rahmen einer ärztlichen Behandlung (§ 254 BGB).

Wirkt der Patient trotz entsprechender Hinweise des Arztes bei der Behandlung nicht in der erforderlichen Form mit, lässt er also die von einem ordentlichen und verständigen Menschen zur Vermeidung eigenen Schadens zu erwartende Sorgfalt vermissen, ist ihm ein Mitverschulden anzulasten (vgl. BGH, Urteil vom 17.12.1996 – VI ZR 133/95). Die Mitwirkung bzw. die fehlende Mitwirkung des Patienten nennt man Compliance bzw. Non-Compliance. Verletzt der Patient die ihm obliegende Pflicht, kann im Falle eines nachgewiesenen Behandlungsfehlers der Schadenersatzanspruch gekürzt werden oder ganz wegfallen.

Rechtsanwältin Irem Scholz, Fachanwältin für Medizinrecht

Die Mitwirkung des Patienten ist wichtig
Der Arzt ist häufig auf die Mitwirkung des Patienten angewiesen. So kann vom Patienten erwartet werden, dass er dem Arzt die für die Behandlung erforderlichen Informationen gibt. Kommt es wegen fehlender, falscher oder unvollständiger Informationen zum Gesundheitsschaden, entfällt die Haftung des Arztes. Vom Patienten wird auch erwartet, dass er den Therapie- und Kontrollanweisungen und/oder der Medikamentenverordnung des Arztes Folge leistet. Tut er dies nicht und erleidet er einen Schaden, haftet der Arzt hierfür nicht ...

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