Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Muss der Angeklagte auch den schlecht arbeitenden Pflichtverteidiger bezahlen?

von Detlef Burhoff

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Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Muss der Angeklagte auch den schlecht arbeitenden Pflichtverteidiger bezahlen?, war mal wieder eine, die von allgemeinerem Interesse war. Das sagt jedenfalls die Statistik . Und ich kann es mir an sich mit den Antworten einfach machen und verweise nur auf die zu dem Posting eingegangenen Kommentare, die sich sehr schön und – zum Teil – auch sehr umfangreich, vor allem aber richtig, mit der Problematik auseinander gesetzt haben.

Ich hatte dem Kollegen natürlich auch geantwortet. Daraus hat sich dann noch ein kleines „Email-Hin-undHer“ entwickelt, dass ich dann hier einstelle:

Meine erste Anwort:

Hallo, in aller Kürze: M.E. nein. Dem Kostenansatz über die Nr. 9007 KV GKG wird man nicht die Schlechterfüllung entgegenhalten können. Der Angeklagte hat auch nur einen Anspruch auf einen Verteidiger, nicht einen auf einen „guten“. Wer sollte auch überprüfen, ob eine Schlechterfüllung vorliegt.“

Darauf antwortet der Kollege dann noch einmal:

Sie sind aber schnell.

Nicht Schlechterfüllung, sondern Nichterfüllung. Nicht schlecht plädiert, kein Antrag, keine Begründung.

Sie meinen, er muß in einem Zivilprozeß eine Freistellungsklage bzw ...

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