Filesharing: Eltern müssen ihre Kinder verpetzen, um selbst nicht zu haften

25. Jan 2016 von Alexander Neumeyer

Ein Sachverhalt, wie man ihn wohl in vielen Familienhaushalten wiederfindet: Die Beklagten sind Inhaber eines Internetanschlusses, über den nachgewiesenermaßen mittels einer Filesharing-Software im Rahmen einer Internettauschbörse (Filesharing-Plattform) ein Musikalbum mit elf Musiktiteln heruntergeladen wurde.

Die Klägerin, eine Tonträgerherstellerin, der die ausschließlichen Verwertungsrechte an den besagten Musikwerken zustehen, hatte daraufhin Ansprüche auf Schadensersatz in Höhe von mindestens 2.500,00 EUR und Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 1.000,00 EUR gegen die Beklagten geltend gemacht. Diese hatten jedoch vorgetragen, nicht sie selbst hätten das Musikalbum heruntergeladen, sondern eines ihrer drei volljährigen Kinder. Diese hätten damals noch im selben Haushalt gelebt und über das mit einem Router der Telekom betriebene und mit einem Passwort gesicherte drahtlose Netzwerk ebenfalls Internetzugang gehabt. Sie wüssten zwar, welches ihrer Kinder für die Verletzungshandlung verantwortlich sei, wollten dies jedoch nicht verraten. Die Kinder selbst beriefen sich im Prozess auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht aus § 383 Abs. 1 Nr. 3 ZPO.

Mit Urteil vom 01.07.2015 verurteilte das Landgericht München I die Beklagten zur Zahlung von 3.544,40 EUR nebst Zinsen (Az.: 37 O 5394/14), da es die Eheleute als Täter i.S.d. § 97 Abs. 2 Satz 1 UrhG ansah ...

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