Karneval in Riga

von Carsten R. Hoenig

Der Rückgriff der Senatsinnenveraltung auf das Allgemeine Sicherheits- und Ordungsgesetzt (ASOG), mit dem man die richterliche Kontrolle ausgetrickst entbehrlich gemacht hat, faßt dem Innensenator nun von hinten an die Füße.

200 Polizisten und eine SEK-Einheit statteten dem „Autonomen-Wohnhaus“ Rigaer Straße 94 einen Besuch ab. 350 weitere Beamte paßten auf, daß nicht noch mehr Polizeibeamte nachrückten. Oder so ähnlich. § 36 ASOG stand auf ihrem Marschbefehl, der interessante Stimmen in den Medien auslöste.

Die Rigaer Straße als Symbol für den Kampf um eine lebenswerte Stadt – vielleicht wird es Zeit für einen Dankesbrief an Frank Henkel, der mit einer bemerkenswert dämlichen Strategie den Autonomen zu längst vergangener Bedeutung verhilft.

schreibt Malene Gürgen, Redakteurin der taz.berlin.

John F. Nebel formuliert es ein Häppchen deutlicher:

Ich muss kein Freund der Rigaer Straße sein, um Grundrechtsverletzungen scheiße zu finden ...

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