Rotlichtverstoß bei Spurwechsel

von Tom Grünwald

Rotlichtverstoß bei Wechsel von „grüner“ auf „rote Spur“

Schlechte Nachrichten für Kurzentschlossene. Wer nach dem Passieren der Haltelinie an einer grünen Ampel auf eine Spur wechselt, die beim Überfahren der Haltelinie durch Rotlicht der Ampel gesperrt war, begeht einen Rotlichtverstoß. So hat das OLG Köln entschieden. In diesem Fall hatte sich eine Dame nach dem überfahren der Haltelinie auf der Geradeausspur bei Grünlicht entschieden doch links abzubiegen. Die gesonderte Ampel für die Linksabbieger zeigte jedoch schon während des Überfahrens der Haltelinie rot. Dass es sich bei einem Spurwechsel von einer grünen auf eine rote Spur um einen Rotlichtverstoß handelt ist nicht verwunderlich, da das Umfahren roter Ampeln auch in anderer Weise als durch einen Spurwechsel als Rotlichtverstoß angesehen werden kann (z.B. durch Überfahren des Bürgersteigs oder Fahren über eine Tankstelle in den Kreuzungsbereich). Das OLG hat zudem auch angemerkt, dass es seiner Meinung und der des bayrischen ObLG nach irrelevant ist, ob der Entschluss zum Spurwechsel schon vor der Haltelinie gefasst wurde oder erst danach. Die Gefährlichkeit des Spurwechsels von grün auf rot zeigte sich im vorliegenden Fall als die Fahrerin beim Linksabbiegen hinter der Haltelinie mit einem entgegenkommenden Fahrzeug zusammenstieß.

Rotlichtverstoß bei Wechsel von „roter“ auf „grüne Spur“

Wer von einer durch Rotlicht gesperrten Spur in die Kreuzung einfährt und dort auf eine freigegebene grüne Spur wechselt begeht ebenso einen Rotlichverstoß, wie jemand, der von grüner auf rote Spor wechselt. Diese Ansicht vertritt der BGH nunmehr schon seit fast 20 Jahren. Die roten Lichtzeichen würden nicht nur den Verkehr in die entsprechende Richtung sperren sondern auch den Verkehr aus den zuzuordnenden Spuren. Es ist also die Spur mit gesperrt und nicht nur die Richtung. Auch das Überholen eines noch stehenden Fahrzeugs über die rote Spur ist damit als Rotlichtverstoß anzusehen ...

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