Bundesregierung: Merkel: „Keine Kompromisse im Kampf gegen Antisemitismus“

von Dr. Georg Neureither

Bei der Bekämpfung von Antisemitismus ist Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht dazu bereit, Kompromisse zuzulassen. Antisemitismus, so Merkel in ihrem neuen Video-Podcast, sei „leider zu oft in unserer Gesellschaft“ anzutreffen. Es gelte, Menschen immer wieder darauf hinzuweisen, dass sie damit grundlegende Werte des Grundgesetzes verletzten. „Man kann versuchen, zu argumentieren, immer wieder und immer wieder, aber es muss auch klar sein: Das hat keinen Platz in unserer Gesellschaft“, sagt Merkel. Man müsse „einfach klare Grenzen setzen“.

Die Bundeskanzlerin hält es für wichtig, antisemitische Hasseinträge in den sozialen Netzwerken zu löschen. Dazu habe es gerade eine ganze Reihe von Bemühungen des Justizministers gegeben, und sie selbst habe ebenfalls mit den Verantwortlichen von Facebook gesprochen.

Die Sorgen – etwa des Präsidenten des Zentralrats der Juden – seien ernst zu nehmen, erklärt Merkel. Das gelte gerade auch im Blick auf Jugendliche mit einem familiären Hintergrund aus Ländern, in denen der Hass auf Israel und der Hass auf Juden verbreitet seien ...

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