Wie mache ich eine notariell vereinbarte Zahlung geltend?

von Tobias Goldkamp

Erben oder Pflichtteilsberechtigten werden häufig Abfindungen durch notariellen Vertrag versprochen, die nach dem Tod des Erblassers fällig werden. Solche Vereinbarungen finden sich z.B. in Erbverträgen, Erbverzichtsverträgen, Pflichtteilsverzichtsverträgen oder Grundstücksübertragungsverträgen. Leistet der Verpflichtete die Zahlung nicht wie geschuldet, kann der Berechtigte seinen Anspruch durch Rechtsanwalt und nötigenfalls Zwangsvollstreckung durchsetzen. Die Kosten muss der Verpflichtete erstatten.

Beispiel:

Egon überträgt seinem Sohn Hans sein Hausgrundstück. Als Gegenleistung wird unter anderem vereinbart, dass Hans seinen Geschwistern Maria und Bernd je 20.000 Euro zahlen soll, fällig drei Monate nach dem Tod des Vaters Egon. Nachdem Egon verstirbt und drei Monate verstrichen sind, überlegen Maria und Bernd, was sie machen sollen, um an die ihnen zustehende Zahlung zu kommen.

Lösung:

Maria und Bernd können einen Rechtsanwalt beauftragen, die Zahlungen für sie geltend zu machen. Der Rechtsanwalt wird den Vertrag prüfen und sie beraten, welche Rechte ihnen im Einzelnen zustehen.

In der Regel wird der Rechtsanwalt Hans anschreiben und zur Zahlung auffordern. Oft bewirkt ein anwaltliches Aufforderungsschreiben, dass sich die Betroffenen ihrer Pflichten bewusst werden und zahlen ...

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