OLG Bamberg zu Riegl FG21-P: Wenn die PTB sagt, Abgleiteffekt gibt es nicht, dann gibt es ihn nicht

von Alexander Gratz

Tim Reckmann / pixelio.de

Dem Betroffenen wurde nach einer Messung mit dem Gerät Riegl FG21-P ein Geschwindigkeitsverstoß vorgeworfen. Das Amtsgericht hat ihn nach Einholung einer Stellungnahme der PTB sowie eines Sachverständigengutachtens freigesprochen. Es sei möglich, dass durch den sog. Abgleiteffekt der Messwert verfälscht worden sei. Dies konnte der Sachverständige nicht genauer beurteilen, da die PTB sich nicht in der Lage sehe, die genaue Funktionsweise des Messgeräts oder seiner Software offenzulegen. Als weitere Fehlerquelle komme gerade bei Messungen von Motorrädern außerdem eine Aufweitung des Messstrahls in Betracht. Dem Freispruch konnte sich das OLG Bamberg nicht anschließen: Wie auch bei PoliScan Speed liege hier ein standardisiertes Messverfahren vor. Die Einwände des Sachverständigen zum Abgleiteffekt, denen sich das Amtsgericht angeschlossen hat, seien solche gegen das Messgerät selbst und – mangels Zugangs des Sachverständigen zu patent- und urheberrechtlich geschützten Herstellerinformationen – nicht konkret genug. Eine Messstrahlaufweitung werde in der Literatur gerade bei Motorrädern zwar für möglich gehalten. Allerdings habe das Messgerät einen gültigen Messwert angezeigt und nur das Motorrad des Betroffenen sich im Messfeldrahmen befunden, so dass eine Fehlmessung nicht naheliege (Beschluss vom 22.10.2015, Az. 2 Ss OWi 641/15).

I. Auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Amtsgerichts vom 02.06.2014 mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben

II. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an das Amtsgericht zurückverwiesen

Gründe:

Das Amtsgericht hat den Betroffenen mit Urteil vom 02.06.2014 von dem gegen ihn mit Bußgeldbescheid vom 18.06.2013 erhobenen Tatvorwurf einer am 09.06 ...

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