Es ist nicht das, wonach es aussieht

von Prof. Dr. Arnd Diringer

Wer während der Arbeitszeit schläft, muss mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen – bis hin zur außerordentlichen Kündigung. Vielleicht können aber in einer solchen Situation gute Ausreden helfen. Vorschläge dafür liefert das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in einem Beschluss vom 13.6.2001 (5 B 105/00).

Die obersten Verwaltungsrichter mussten sich in dieser Entscheidung mit dem Vorwurf beschäftigen, die Vorinstanz sei nicht ordnungsgemäß besetzt gewesen, weil einer der ehrenamtlichen Richter geschlafen habe und damit geistig nicht anwesend war.

Die Beklagtenvertreterin hatte vorgetragen, dass der Richter „unfähig (war) der Verhandlung zu folgen, weil er über einen längeren Zeitraum ununterbrochen die Augen geschlossen hatte und – wie durch seine Körperhaltung, nämlich Senken des Kopfes auf die Brust und ruhiges tiefes Atmen sowie ‘Hochschrecken’ – zum Ausdruck kam, offensichtlich geschlafen hat.” Zur Glaubhaftmachung ihres Vortrags hat sie auf einen Vermerk des ihr zur Ausbildung zugewiesenen Rechtsreferendars Bezug genommen, der an der mündlichen Verhandlung teilgenommen hatte und in seinem Vermerk anmerkte, “dass während nahezu der gesamten Verhandlung der ehrenamtliche Richter einnickte. Er schien der Verhandlung nicht zu folgen”.

Das BVerwG konnten diese Darlegungen nicht überzeugen. Denn die genannten Tatsachen ließen „nicht sicher darauf schließen”, dass der Richter „tatsächlich über einen längeren Zeitraum geschlafen hat und der mündlichen Verhandlung nicht folgen konnte.

Das Schließen der Augen über weite Strecken der Verhandlung und das Senken des Kopfes auf die Brust beweist” nach Meinung des BVerwG „allein nicht, dass der Richter schläft. Denn diese Haltung kann auch zur geistigen Entspannung oder zwecks besonderer Konzentration eingenommen werden (…) ...

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