Alle Wetter ! {Die Sache mit Titelschutzrechten von Domains}

von Liz Collet

Die Frage der Titelschutzfähigkeit von Domainnamen beschäftigt den Bundesgerichtshof in den kommenden Tagen in einer Revision einer Klägerin, welche unter dem Domainnamen “wetter.de” eine Internetseite betreibt. Auf dieser hält sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Wetter-Informationen zum Abruf bereit. Seit 2009 bietet sie entsprechende Informationen auch über eine App unter der Bezeichnung “wetter.de” an.

Die Beklagte ist Inhaberin der Domainnamen “wetter.at” und “wetter-deutschland.com”, unten denen sie im Internet ebenfalls Wetterdaten zur Verfügung stellt. Seit Ende 2011 betreibt sie zudem eine App mit entsprechenden Inhalten unter den Bezeichnungen “wetter DE”, “wetter-de” und “wetter-DE”.

Die Klägerin sieht hierin eine Verletzung ihrer Titelschutzrechte an dem Domainnamen “wetter.de” und der entsprechenden Bezeichnung der von ihr betriebenen App. Sie hat die Beklagte daher auf Unterlassung, Auskunft und Erstattung vorgerichtlicher Rechtsverfolgungskosten in Anspruch genommen sowie die Feststellung ihrer Schadensersatzpflicht begehrt.

Beim Landericht scheiterte sie mit der Klage ebenso wie mit der Berufung beim Oberlandesgericht ...

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