Streit um verrutschte Fußmatte landet vor Gericht

von Stephan Weinberger

Führt eine verrutschte Fußmatte möglicherweise zur Wiederholung einer Wahl? Das Verwaltungsgericht in Greifswald muss sich nun mit der Thematik nach einer Klage des unterlegenen CDU-Kandidaten Jörg Hochheim zur Oberbürgermeisterwahl auseinandersetzen.

Was war passiert?

Es geht um die Greifswalder Oberbürgermeisterwahl vom Mai 2015. Betroffen war ein Wahllokal in Greifswald, dort verrutschte eine Fußmatte. Die Folge: Die Tür fiel in das Schloss. Das bleibt 90 Minuten lang unbemerkt, die Tür war solange verschlossen.

Bei dieser Wahl unterlag der CDU-Kandidat Jörg Hochheim sehr knapp, der nun Klage vor dem zuständigen Verwaltungsgericht erhob. Hochheim führt an, dass die geschlossene Tür ein erheblicher Wahlfehler war, der den Ausgang der Stichwahl beeinflusst hat und damit eine Wiederholung zwingend macht. Hochheim verlor mit nur 15 Stimmen Unterschied gegen den Kandidaten der Grünen, den Historiker Stefan Fassbinder. Dieser führt nun seit November die Amtsgeschäfte im Greifswalder Rathaus ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK