Subpoena – Müssen europäische Unternehmen E-Mails an US-Behörden herausgeben?

von Peter Suhren

Die FIFA in Zürich wird von US-Behörden massiv unter Druck gesetzt. US-Ermittler wollen im Zuge des VW Abgasskandals deutsche E-Mails lesen.

Aber auch abseits der großen Wirtschaftskrimis können deutsche/europäische Unternehmen unangenehme Post aus fernen Ländern im Briefkasten vorfinden.

Ich hielt in der vergangenen Woche eine offiziell aussehende Subpoena vom United States Postal Service, wegen des Verdachts von Preisabsprachen auf dem US-Markt in der Hand – gerichtet an ein europäisches Unternehmen.

Subpoena

Subpoena, das ist eine Ermittlungsanordnung von US-Gerichten, bzw. Behörden. In dem vorliegenden Fall forderte die Behörde – unter Strafandrohung bei Nichtbefolgung – die Herausgabe sämtlicher Dokumente, E-Mails, Kommunikation der vergangenen sechs Jahre zu dem Tatvorwurf (Angebote, Preiskalkulationen etc.). In einer Telefonkonferenz mit einer renommierten US-Großkanzlei, die den Vorgang aus US-Sicht bearbeitet, versuchte ich mehr zu erfahren.

Ich erkundigte mich nach dem Aktenzeichen (nicht vergeben), nach dem Stand der Ermittlungen, nach den konkret Beschuldigten (unbekannt) ...

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