AG Zeitz: Änderungen am Messgerät vor der Eichung sind unerheblich

von Alexander Gratz

KarleHorn, Wikimedia Commons

Der Verteidiger des Betroffenen wollte dessen PoliScan Speed-Messung mit zwei Argumenten angreifen: Zum einen hätten vor der Eichung (nicht näher benannte) Einwirkungen auf das Messgerät stattgefunden, zum anderen sei auf dem Messfoto zu erkennen, dass sich das Fahrzeug in einer Entfernung von weniger als zehn Meter vom Messgerät und damit außerhalb des zulässigen Messbereichs befunden habe. Beides konnte die Richtigkeitsvermutung eines standardisierten Messverfahrens beim AG nicht erschüttern: Selbst wenn die behaupteten Ereignisse stattgefunden hätten, seien diese unerheblich, da sie vor der letzten Eichung eingetreten seien. Die Fotoposition des Fahrzeugs sei dadurch zu erklären, dass das Messfoto nicht bei, sondern erst nach der Geschwindigkeitsmessung angefertigt wird, sich das Fahrzeug zu diesem Zeitpunkt also näher am Messgerät befinden muss (Urteil vom 02.09.2015, Az. 13 OWi 711 Js 202868/15, Rechtsbeschwerde durch Beschluss des OLG Naumburg verworfen).

Bei dem Messverfahren handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. April 2015 – IV-3 RBs 15/15, 3 RBs 15/15, IV-3 RBs 15/15 – 2 Ss OWi 23/15, 3 RBs 15/15 – 2 Ss OWi 23/15 -, juris).

Durch die amtliche Zulassung eines Messgerätes bestätigt die Bundesanstalt, dass sie die Ermittlung des Messwertes auf der Grundlage der in der Gebrauchsanweisung festgelegten Vorgehensweise einer sachverständigen Prüfung unterzogen und die Messergebnisse als innerhalb einer zulässigen Toleranz liegend eingestuft hat. Damit steht die generelle Zuverlässigkeit und Geeignetheit des Geräts fest und macht Informationen zu dessen genauer Funktionsweise entbehrlich ...

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