Zitatrecht bei Exklusivinterview?

von Christopher A. Wolf

Darf ein TV-Sender ein von einem Konkurrenten aufgenommenes und bereits ausgestrahltes Exklusivinterview in einer eigenen Fernsehsendung ausstrahlen oder stellt dies eine Urheberrechtsverletzung dar? Mit dieser Frage hatte sich jüngst der Bundesgerichtshof auseinanderzusetzen.

Der Fernsehsender ProSiebenSat1 gelang es ein Exklusivinterview mit Liliana Matthäus über den Stand der Ehe mit dem ehemaligen Fußballnationalspieler zu arrangieren. Das Interview wurde dann in der Life-Style Sendung „Stars & Stories“ ausgestrahlt.

Der TV-Sender Vox versuchte darauf hin für dessen TV-Sendung „Prominent“ eine Lizenz des Bildmaterials von ProSiebenSat1 zu erwerben. Eine solche wollte Sat1 aber nicht erteilen. Trotzdem verwendete Vox verschiedene Ausschnitte des Exklusivinterviews unter Angabe der Quelle in der Sendung „Prominent“.

Daraufhin hat ProSiebenSat1 den Fernsehsender Vox auf Unterlassung, Auskunft und Ersatz von Abmahnkosten in Anspruch genommen und bekam in zwei Instanzen Recht. Vox legte gegen diese Entscheidung Revision ein, welche nun vom Bundesgerichtshof entschieden wurde.

Entscheidung des Gerichts

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 17.12.2015 – Az. I ZR 69/14 (Pressemitteilung) – die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Oberlandesgericht zurückverwiesen, da es aus der Sicht des BGH versäumt wurde, alle streitentscheidenden Tatsachen festzustellen.

Zunächst stellte der BGH klar, dass Vox durch die teilweise Übernahme auf jeden Fall in das Leistungsschutzrecht (ein dem Urheberrecht ähnliches Recht) eingegriffen habe. Ob dieser Eingriff wiederrechtlich sei oder die Übernahme des Exklusivinterviews in diesem Fall ausnahmsweise erlaubt könne ohne weitere Feststellungen nicht entschieden werden ...

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