REACH Compliance: Durchführungsverordnung zur Datenteilung

15. Januar 2016

Öffentliches Wirtschaftsrecht

Am 26. Januar 2016 tritt die Durchführungsverordnung 2016/9 zur Datenteilung in Kraft. Wir zeigen die Inhalte auf – und was es Wichtiges zu beachten gilt.

Am 05. Januar 2016 wurde die Durchführungsverordnung 2016/9 über die gemeinsame Vorlage und Nutzung von Daten gemäß REACH Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Die Durchführungsverordnung soll die Kostenteilung bei der gemeinsamen Vorlage und Nutzung von Daten erleichtern.

Bisher unzureichende Regelung und Umsetzung der Vorgaben der REACH Verordnung

Seit dem Inkrafttreten der REACH Verordnung müssen Stoffe bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) registriert werden, bevor sie in dem Europäischen Wirtschaftsraum hergestellt oder in diesen importiert werden.

Die Registrierung erfolgt durch Übermittlung eines Registrierungsdossiers. Hersteller und Importeure des gleichen Stoffs sind verpflichtet, die für die Registrierung erforderlichen Daten gemeinsam zu nutzen und die Stoffinformation gemeinsam bei der ECHA einzureichen.

In der Praxis bereitete insbesondere die für die gemeinsame Datennutzung erforderliche Kostenteilung erhebliche Schwierigkeiten. In der REACH Verordnung ist hierzu im Wesentlichen vorgegeben, dass die Kostenteilung fair, transparent und nicht diskriminierend erfolgen solle. Nähere Ausführungen, wie dies umzusetzen ist, können der REACH Verordnung nicht entnommen werden.

Kleinere und mittlere Unternehmen sind in großer Anzahl von der anstehenden Registrierungsfrist bis 2018 betroffen. Gerade diesen bereitete die fehlende Regulierung Schwierigkeiten. In den Erwägungsgründen der Durchführungsverordnung heißt es hierzu:

Die Erfahrungen der Behörden mit den Registrierungsfristen […] in den Jahren 2010 und 2013 und die Informationen, die von Interessenträgern direkt übermittelt oder im Workshop für REACH-Registrierungen, der am 10. und 11 ...Zum vollständigen Artikel


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