Rasch Rechtsanwälte Klage - Universal Music GmbH verweigert Gerichtskostenvorschuss für Sachverständigengutachten

von Marcus Dury LL.M. - Fachanwalt für IT-Recht

Ein durch die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte vertretener Musikrechteinhaber (Universal Music GmbH) verweigert Gerichtskostenvorschuss für ein Sachverständigengutachten zur Überprüfung der angeblichen Urheberrechtsverletzung

Wir haben vor dem Amtsgericht Potsdam einen Teilerfolg wegen in einer von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte geführten Filesharing-Klage wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung erzielt. Unsere Mandantin ist zuvor wegen einer Urheberrechtsverletzung von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte im Auftrag eines Musikrechteinhabers abgemahnt worden.

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Dabei wurde unserer Mandantin zur Last gelegt, mehrere Musikstücke über die Filesharing-Tauschbörse eMule verbreitet zu haben.

Unter Verbreitung versteht sich in diesem Zusammenhang der automatische Upload, der bei Programmen wie eMule standardmäßig aktiviert ist.

Als Zeugen berief die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte, die die Universal Music GmbH vertritt, einen Mitarbeiter der proMedia GmbH (Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH). Dieser trug vor, dass er sich in das eMule-Netzwerk eingeloggt habe und mittels der Software „Windump“ und einem Robot den angeblichen Upload unserer Mandantin mitgeschnitten und aufgezeichnet habe. Eine manuelle Überprüfung der Aufzeichnungen hatte der Mitarbeiter der proMedia GmbH laut seiner Aussage nicht vorgenommen.

Auf eine Hörprobe wurde im Gerichtssaal auch verzichtet. Ebenso konnte der Mitarbeiter keine Angaben zur Version der verwendeten Software machen. Lediglich die IP-Adresse konnte von ihm ermittelt werden, sowie der nicht sehr aussagekräftige Hash-Wert der Dateien ...

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