Muss ich am Schild „Ende der Autobahn“ auf jeden Fall bremsen?

von Detlef Burhoff

entnommen wikimedia.org Urheber Mediatus

Nachdem ja nun schon in vielen verkehrsrechtlich ausgerichteten Blogs über den OLG Hamm, Beschl. v. 24.11.2015 – 5 RBs 34/15 – berichtet worden ist, will ich das dann auch jetzt (endlich) tun. Er hat eine Fallkonstellation zum Gegenstand, die m.E. wahrscheinlich gar nicht so oder in ähnlicher Form gar nicht so selten sein wird.

Das AG hatte den Betroffenen wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung – 76 km/h anstelle der nach Auffassung des AG innerorts zulässigen 50 km/h – verurteilt. Die Feststellung, dass die Geschwindigkeitsüberschreitung innerhalb einer geschlossenen Ortschaft erfolgt sei, hatte das AG auf der Grundlage getroffen, dass der Betroffene eingeräumt habe, nach Verlassen der zuvor von ihm befahrenen BAB 52 ein Verkehrsschild mit dem Zeichen 330.2 der Anlage 3 zu § 42 Abs. 2 StVO („Ende der Autobahn“) wahrgenommen und passiert zu haben. Angesichts dieses Schildes habe sich der Betroffene – so das AG – „an der allgemeinen Regel aus § 3 Abs. 3 StVO orientieren und mithin eine Geschwindigkeitsobergrenze von 50 km/h einhalten“ müssen. Das Amtsgericht hat angenommen, dass vor diesem Hintergrund das Vorhandensein eines weiteren, die Geschwindigkeit regelnden Schildes bzw. eines Ortseingangsschildes irrelevant sei ...

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