Freunde finden schwer gemacht

von David Ziegelmayer

14. Januar 2016

Medienrecht Wettbewerbsrecht (UWG)

Der BGH hat heute die "Freunde finden"-Funktion von Facebook gekippt. Die Entscheidung ist nur konsequent - und wenig überraschend. Interessant ist aber die damit einhergehende Irreführung der Nutzer.

Wer als Unternhemen unerbetene „elektronische Post″ (§ 7 des Gesetzes gegen den Unlauteren Wettbewerb, UWG) versendet, handelt fast immer rechtswidrig. Der Gesetzeswortlaut ist dabei so klar, dass man sich wundert, weshalb dieses Verfahren überhaupt bis zum Bundesgerichtshof (Urteil vom 14. Januar 2016 – I ZR 65/14) gekommen ist. Es ging dabei um ohne Einwilligung versendete Nachrichten an Nicht-Facebookmitglieder, die für die Betroffenen belästigende und daher verbotene Werbung darstellen. Vor nicht allzu langer Zeit hat der BGH mit denselben Argumenten auch der „Tell-a-Friend-Werbung″ einen Riegel vorgeschoben (I ZR 208/12).

Interessanter ist der Umstand, dass der ist Der I ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK