FC Barcelona: „Més que un club“, aber nicht „més que“ ein Umriss.

von Hans-Chr. Gräfe

14.01.2016 Kennzeichen- und Domainrecht Von: Hans-Christian Gräfe

FC Barcelona: „Més que un club“, aber nicht „més que“ ein Umriss. Der FC Barcelona kann sich den Umriss seines Vereinswappens nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen. Das hat das Europäische Gericht im Dezember letzten Jahres entschieden (EuG, Urt. v 10.12.2015 – T-615/14).FC Barcelona vs. HAB

Zuvor hatte bereits des europäische Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Anmeldung zurückgewiesen. Laut der für Marken, Muster und Modelle in der EU zuständigen Behörde wäre das betreffende Zeichen, also der Wappenumriss (s. Abb. rechts), nicht geeignet, die Verbraucher auf die betriebliche Herkunft der von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen aufmerksam zu machen. Dagegen klagte der FC Barcelona.

Entscheidung des EuG

Das EuG bestätigte die Entscheidung des HABM ...

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