Absehen vom Fahrverbot: „Reisekrank“ und zu erwartender „wirtschaftlicher Schaden in Höhe von ca. 40.000 bis 60.000 €“ reicht nicht

von Detlef Burhoff

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Das (straßenverkehrsrechtliche) Owi-Recht ist in den letzten Tagen ein wenig kurz gekommen. Daher will ich an der Stelle dann heute mal nachlegen, und zwar zunächst mit dem OLG Bamberg, Beschl. v. 28. 12. 2015 – 3 Ss OWi 1450/15. In dem geht es um das Absehen vom Fahrverbot. Das hatte der Betroffene auf zwei Punkte gestützt, nämlich einmal auf Reisekrankheit, die es ihm u.a. unmöglich mache, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen und auf erhebliche Ertrags- und Gewinneinbußen – 40.000 – 50.000 € – in seinem Gewerbebetrieb. Beides hat ihm nicht geholfen, wobei der Schwerpunkt der OLG-Entscheidung im Bereich der nicht ausreichenden Beweiswürdigung und Feststellungen durch den Amtsrichter bewegt.

Da die Leitsätze der OLG-Entscheidung – wie fast immer beim OLG Bamberg – sehr umfangreich sind, reichen schon sie, um sich einen ersten Eindruck zu machen; der Rest dann im Volltext. Die Leitsätze lauten:

Macht der Betroffene mit Blick auf ein bußgeldrechtliches Fahrverbot geltend, aus gesundheitlichen Gründen (hier: sog ...Zum vollständigen Artikel


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