OLG Zweibrücken: Anforderungen an eigene Kenntnisse des Richters bei Urheberrechtsverletzungen

Will ein Gericht im Rahmen einer urheberrechtlichen Auseinandersetzung sich auf die eigene Sachkunde berufen und keinen Sachverständigen hinzuziehen, reicht es nicht aus, wenn es sich dabei auf die allgemeine musikalische Schulausbildung beruft. Vielmehr bedarf es weitergehender besonderer Kenntnisse, um einen Sachverständigen zu ersetzen OLG Zweibrücken, Urt. v. 19.11.2015 - Az.: 4 U 186/14).

Die Parteien stritten um die Urheberrechtsfähigkeit von Arragements von Musikwerken. Das LG Frankenthal wies dies Klage ab und berief sich dabei auf die eigene Sachkenntnis hinsichtlich der Musikstücke. Einen Sachverständigen zog das Gericht nicht hinzu ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK